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Abschnitt E



Betriebliche Altersversorgung


1 Zusage des Arbeitgebers auf Leistungen der betrieblichen Alterversorgung
1.1 Erteilung der Versorgungszusage im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis
1.2 Der Versorgungsfall: Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung
1.3 Formelle Begründung einer Versorgungszusage
1.4 Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
1.5 Die unterschiedlichen Leistungssysteme der betrieblichen Altersversorgung
1.6 Sonstige Gestaltungselemente eines Versorgungssystems betrieblicher Altersversorgung
1.7 Gebot der Gleichbehandlung


2 Die fünf Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung
2.1 Direktzusage
2.2 Unterstützungskasse
2.3 Pensionskasse
2.4 Direktversicherung
2.5 Pensionsfonds
2.6 Die Rückdeckungsversicherung ist kein Durchführungsweg


3 Entgeltumwandlung ("Deferred Compensation")
3.1 Wann liegt überhaupt eine Entgeltumwandlung vor?
3.2 Entgeltumwandlung und Eigenbeiträge
3.3 Die für eine Umwandlung zur Verfügung stehenden Entgeltansprüche
3.4 Gesetzlicher Anspruch auf Entgeltumwandlung
3.5 Ausschließliche Regelungskompetenz für tarifgebundene Entgeltansprüche
3.6 Übergangsbestimmungen zur Entgeltumwandlung


4 Unverfallbarkeit betrieblicher Versorgungsrechte / Abfindung
4.1 Gesetzliche Unverfallbarkeit einer betrieblichen Versorgungsanwartschaft durch Verwirklichung der Unverfallbarkeitsvoraussetzungen
4.2 Ermittlung der Höhe einer gesetzlich unverfallbaren Versorgungsanwartschaft
4.3 Abfindung von Versorgungsrechten


5 Änderungen von Versorgungsanwartschaften
5.1 Übertragung von Versorgungsanwartschaften auf einen anderen Versorgungsträger
5.2 Anforderungen an die Abänderung von Versorgungsanwartschaften
5.3 Wechsel des Durchführungsweges


6 Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung
6.1 Insolvenzsicherungspflicht: Wer muss sich beim PSVaG versichern?
6.2 Insolvenzsicherung von Versorgungsanwartschaften aus Entgeltumwandlung
6.3 Übernahme von Versorgungsverpflichtungen durch den PSVaG: Sicherungsfall, Umfang und Höhe der Sicherung


7 Anpassung laufender Versorgungsleistungen
7.1 Regelfall: Anpassungsüberprüfung im Drei-Jahres-Turnus
7.2 Keine weitere Anpassungspflicht bei zugesagter Mindestanpassung
7.3 Keine weitere Anpassung bei Erhöhung der Leistungen durch sämtliche anfallenden Überschussanteile
7.4 Anpassung bei Entgeltumwandlung
7.5 Keine Anpassung im Rahmen der Beitragszusage mit Mindestleistung und im Rahmen eines Auszahlungsplans
7.6 Nachholende Anpassung
7.7 Nachträgliche Anpassung


8 Betriebliche Altersversorgung und Sozialversicherungsrecht
8.1 Beitragsrechtliche Behandlung der Aufwendungen in der Anwartschaftsphase
8.2 Beitragsrechtliche Behandlung der Leistungen in der Bezugsphase
8.3 Sozialversicherung bei Entgeltumwandlung


9 Steuerrechtliche Gesichtspunkte
9.1 Steuerliche Auswirkungen der Durchführungswege beim Arbeitgeber
9.2 Steuerliche Auswirkungen der Versorgungsgestaltung beim Arbeitnehmer
9.3 Besondere steuerliche Aspekte bei Entgeltumwandlungszusagen
9.4 Steuerliche Förderung nach § 10a, Abschnitt XI EStG im Rahmen der Entgeltumwandlung


10 Finanzwirtschaftliche Auswirkungen beim Unternehmen
10.1 Gewinn- und Verlustrechnung
10.2 Betriebliche Altersversorgung in der Bilanz
10.3 Anhang


11 Muster einer auf Betriebsvereinbarung beruhenden beitragsorientierten Leistungszusage im Wege einer Direktzusage


 


Arbeit und Arbeitsrecht



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